31. Juli 2017 Redaktion

Einfach mal nur so „quatschen“ – Teil 1

Sie wollten schon immer wissen, was die LINKE vom Mindestlohn von 8,84 € hält oder wie die LINKE die Steuersätze verändern will?
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und ich antworte Ihnen.

Hier die Frage von Herrn B. und meine Antwort:

Hallo Herr Tischendorf,

nicht jeder Mensch kann einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nachgehen. Manche sind durch Erkrankung bzw. Behinderung nicht für den 1.Arbeitsmarkt geeignet. Was wollt Ihr bzw. was kann Die Linke für diese Leute tun? Wie könnten diese Menschen längerfristig im 2.Arbeitsmarkt eine sinnvolle Tätigkeit finden? Und wie kann diese Leistung auch zu einer vernünftigen menschenwürdigen Rente führen?

Herr B.

Sehr geehrter Herr B.,

wie Sie richtig feststellen gibt es, einen große Gruppe von Langzeitarbeitlosen. Sie haben aus den unterschiedlichsten Gründen keine Chance, jemals auf den ersten Arbeitsmarkt  eine sozialversicherungspflichtigen Arbeit zu erhalten. Hier besteht Handlungsbedarf für die Bundespolitik, denn der bisherige Auftrag der Agentur für Arbeit ist es, Menschen mit sogenannten „Vermittlungshemmnissen“ durch die unterschiedlichsten Maßnahmen für die Vermittlung auf den Arbeitsmarkt fit zu machen. Gelingt das wegen unüberbrückbarer individueller Beeinträchtigungen nicht, bleibt den Betroffenen nur noch ein Leben mit Sozialhilfe. Im günstigstem Fall werden sie einen Minijob oder eine andere Arbeitsgelegenheit zeitweise erhalten. Damit ist vorprogrammiert, dass im Alter nur eine Rente unterhalb der Armutsgrenze erreicht wird. Hier wollen wir ansetzen. Erstens streben wir eine vermögensgeprüfte Grundsicherung an, die zur Zeit 1050 Euro betragen muss. Gleiches betrifft die gesetzliche Altersrente. Hier soll ebenfalls ein Betrag von 1050 Euro die Untergrenze sein. Wenn die erarbeiteten Rentenpunkte diesen Betrag nicht erreichen, wollen wir dafür sorgen, dass sie auf diesen Betrag Steuerfinanzierung aufgestockt wird.

Es ist aus meiner Sicht auch dringend notwendig einen staatlich finanzierten sozialen Arbeitsmarkt aufzubauen. Mit diesem sollen im sozialen, kulturellen und weiteren sogenannten Non-Profit-Bereich dauerhafte Arbeitsplätze in den Kommunen und bei anerkannten freien Trägern geschaffen werden. Hier gibt es viele gesellschaftlich notwendige Arbeit die bisher zeitlich befristet gefördert, oder aber gänzlich ehrenamtlich geleistet wird. Wenn es gelingt damit Langzeitarbeitlose mit staatlicher Unterstützung in dauerhaft gesicherte Beschäftigung zu bringen, hätten sie nicht nur einen auskömmlichen Lohn, um ihr Leben selbständig bestreiten zu können. Sie würden darüber hinaus paritätisch mit ihren Arbeitgebern in die Gesundheits- und Rentenkassen einzahlen und sich dadurch Leistungsansprüche selbst erarbeiten können. Wenn dann noch die weitere  Abschmelzung der gesetzlichen Rente zurückgenommen und wieder auf 53 Prozent angehoben wird, könnte für viele Menschen ein Leben in Armut verhindert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Tischendorf

 

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Kategorie: Allgemein, Bundestagswahl, Bürgergespräch

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